Irren die Iren?

„Es kann nicht sein, dass ein paar hunderttausend ein paar hundert Millionen in Geiselhaft nehmen“. „Irland hat am meisten von den Geldflüssen aus Brüssel profitiert und wurde vom Armenhaus Europas zu einem der reichsten EU-Länder – und jetzt stimmen sie gegen den EU-Vertrag“. „Irland bringt Europa zum Stillstand“.
Dies sind einige Schlagzeilen zur Volksabstimmung in Irland. Mittlerweile wissen wir, dass dieses Plebiszit mit deutlicher Mehrheit gegen den alten-neuen Lisabon Vertrag ausgegangen ist.
Manche PolitikerInnen sind tatsächlich über die irische Ablehnung überrascht. So was.

Immer mehr Menschen erkennen, dass die gewählten MandatarInnen nicht die Interessen der arbeitenden Menschen, sondern der Industrie und des Kapitals vertreten. Sie sind zu Handlangern jener geworden, die ganz andere Interessen verfolgen, als die breite Masse der Bevölkerung.

Darf’s ein bisschen weniger sein?
Die vergangenen Jahre haben ein stolzes Wirtschaftswachstum erlebt. Dieses Wachstum haben aber wenige für sich eingezogen. Zwar stieg die Zahl der Beschäftigten, aber gleichzeitig auch die Zahl der prekären Beschäftigungsverhältnisse. Also jener, die von ihrem Job nicht leben können und staatliche Zuzahlungen benötigen. (Welche wieder von den Unselbständig Beschäftigten finanziert werden). Im gleichen Zeitraum sank die Lohnquote – sie definiert das Verhältnis von Einkommen aus unselbständiger Arbeit (Arbeitnehmerentgelt) zum Volkseinkommen. Gleichzeitig stieg europaweit die Anzahl der EURO-Millionäre signifikant an. Hier hat also eine Umverteilung von unten nach oben stattgefunden. Die überwiegende Mehrheit der Menschen hat vom Vermögenszuwachs nichts abbekommen. Teilhabe sieht anders aus!
Auf der anderen Seite steigt die tägliche Belastung. Viele leben nicht mehr, es reicht nur mehr zum überleben.

Und die Politik?
Die Regierung gibt Sprechblasen von sich und ist nicht in der Lage Konzepte zu entwickeln um den Menschen das Leben wieder zu ermöglichen. So zerstritten sich die SP/VP-Koalition in Österreich präsentiert, so unterschiedlich sind auch die Interessen in Europa. Gemeinsame Steuer- und Finanzpolitik – Fehlanzeige. Sozialpolitische Themen werden zwar vor und bei Wahlkämpfen gerne in den Mund genommen – allein es scheitert an der Umsetzung.
Niemand braucht sich also zu wundern, wenn die Menschen NEIN sagen zu einem Europa der Konzerne und des Kapitals, bei dem die Menschen aber auf der Strecke bleiben.
Hätte es in Österreich auch eine Volksabstimmung gegeben, das Ergebnis wäre ein ähnliches wie in Irland gewesen!