Irren die Iren?
„Es kann nicht sein, dass ein paar hunderttausend ein paar
hundert Millionen in Geiselhaft nehmen“. „Irland hat am meisten von den
Geldflüssen aus Brüssel profitiert und wurde vom Armenhaus Europas zu einem der
reichsten EU-Länder – und jetzt stimmen sie gegen den EU-Vertrag“. „Irland
bringt Europa zum Stillstand“.
Dies sind einige Schlagzeilen zur Volksabstimmung in Irland. Mittlerweile wissen
wir, dass dieses Plebiszit mit deutlicher Mehrheit gegen den alten-neuen Lisabon
Vertrag ausgegangen ist.
Manche PolitikerInnen sind tatsächlich über die irische Ablehnung überrascht. So
was.
Immer mehr Menschen erkennen, dass die gewählten MandatarInnen nicht die
Interessen der arbeitenden Menschen, sondern der Industrie und des Kapitals
vertreten. Sie sind zu Handlangern jener geworden, die ganz andere Interessen
verfolgen, als die breite Masse der Bevölkerung.
Darf’s ein bisschen weniger sein?
Die vergangenen Jahre haben ein stolzes Wirtschaftswachstum erlebt. Dieses
Wachstum haben aber wenige für sich eingezogen. Zwar stieg die Zahl der
Beschäftigten, aber gleichzeitig auch die Zahl der prekären
Beschäftigungsverhältnisse. Also jener, die von ihrem Job nicht leben können und
staatliche Zuzahlungen benötigen. (Welche wieder von den Unselbständig
Beschäftigten finanziert werden). Im gleichen Zeitraum sank die Lohnquote – sie
definiert das Verhältnis von Einkommen aus unselbständiger Arbeit
(Arbeitnehmerentgelt) zum Volkseinkommen. Gleichzeitig stieg europaweit die
Anzahl der EURO-Millionäre signifikant an. Hier hat also eine Umverteilung von
unten nach oben stattgefunden. Die überwiegende Mehrheit der Menschen hat vom
Vermögenszuwachs nichts abbekommen. Teilhabe sieht anders aus!
Auf der anderen Seite steigt die tägliche Belastung. Viele leben nicht mehr, es
reicht nur mehr zum überleben.
Und die Politik?
Die Regierung gibt Sprechblasen von sich und ist nicht in der Lage Konzepte zu
entwickeln um den Menschen das Leben wieder zu ermöglichen. So zerstritten sich
die SP/VP-Koalition in Österreich präsentiert, so unterschiedlich sind auch die
Interessen in Europa. Gemeinsame Steuer- und Finanzpolitik – Fehlanzeige.
Sozialpolitische Themen werden zwar vor und bei Wahlkämpfen gerne in den Mund
genommen – allein es scheitert an der Umsetzung.
Niemand braucht sich also zu wundern, wenn die Menschen NEIN sagen zu einem
Europa der Konzerne und des Kapitals, bei dem die Menschen aber auf der Strecke
bleiben.
Hätte es in Österreich auch eine Volksabstimmung gegeben, das Ergebnis wäre ein
ähnliches wie in Irland gewesen!