Liquiditätspläne

APA0350 5 WI 0237 II 15.Mär 05

Verkehr/ÖBB/Straße/Asfinag/Parlament/SPÖ/Gorbach

SPÖ will Verkehrs-Liquiditätspläne sehen - Gorbach: Zu komplex
Utl.: Vizekanzler: "Die Festlegung auf bestimmte Geschäftsjahre, in denen sämtliche Schulden getilgt sind, ist aber nicht möglich"

Wien (APA) - Keinen Erfolg hatte SPÖ-Rechnungshofsprecher Günther Kräuter mit seiner parlamentarischen Anfrage an Vizekanzler Verkehrsminister Hubert Gorbach (F) nach einer Aushändigung der Liquiditätspläne zur Autobahnfinanzierungsgesellschaft Asfinag und zu den ÖBB. Er wollte damit seine Vorwürfe untermauern, wonach bei Straße und Schiene durch mangelnde Planung Milliarden verschleudert würden.

Das Argument, mit dem Gorbach die Herausgabe an Kräuter verweigerte: "Diese Liquiditätspläne sind von so großer Komplexität und Diffizilität, dass ein Anschluss dieser Pläne ohne umfangreiche Erläuterungen nicht sinnvoll ist ... Das bmvit (Infrastrukturministerium, Anm.) steht jedoch bei Bedarf für weitergehende Informationen gerne zur Verfügung."

Und weiter: "Darüber hinaus sind die längerfristigen Liquiditätspläne das Ergebnis von Szenariosimulationen ohne offiziellen Charakter und stellen lediglich unternehmensinterne Arbeitsunterlagen ohne verbindliche Festlegungen dar, so dass eine Veröffentlichung nicht zweckmäßig ist."

Ebenfalls erfolglos blieb Kräuter mit seinem Begehr nach einem konkreten Zeitpunkt, wann sämtliche Schulden der Asfinag und ÖBB getilgt sein sollen. "Entsprechend meiner Beantwortung der Frage 1 gibt es zwar verschiedene Varianten eines Tilgungsplans, die Festlegung auf bestimmte Geschäftsjahre in denen sämtliche Schulden getilgt sind, ist aber nicht möglich, da mit Fortschreibung aller Investitions- und Rahmenpläne auch eine Fortschreibung der Tilgungszeiträume erforderlich ist", so die Anfragebeantwortung.

Fakt sei jedenfalls, dass sich erst im Zuge von Planungsarbeiten und der Genehmigungsverfahren die tatsächlichen Kosten zeigen würden - und dies "führt in der Regel zu Kostensteigerungen, die mitunter sehr hoch sind", hielt der Vizekanzler in der parlamentarischen Anfragebeantwortung fest.
(Schluss) stf/wym