Bericht VIDA-Bundesvorstand

Datum: 06. März 2007

Ort: Wien 5, Margaretenstraße

Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden Kaske, ging es zu den Berichten.

Seit Gründung der VIDA wurden 22 Kollektivverträge abgeschlossen. Die ÖGJ (Österreichische Gewerkschaftsjugend) startete mit einem Aktionsbus und konnte 578 neue Gewerkschaftsmitglieder gewinnen. Der Personalstand der VIDA beträgt 217 MitarbeiterInnen bundesweit. Ziel: Effektiver und kostengünstiger Einsatz des Personals.

Es wurden 2 Kooptierungen in den VIDA Bundesvorstand durchgeführt:

Roswitha Bachner, ÖGB Vizepräsidentin, FSG
Fritz Pöltl, FCG Landessekretär
Diese Kooptierungen wurden einstimmig beschlossen.

Bei Tagesordnungspunkt 4 – Finanzielles – gab es erstmals eine Diskussion. Ausgelöst wurde die se, da der Bundesvorstand den Beschluss fassen sollte, dass VIDA Vermögen dem ÖGB zur Verfügung gestellt werden soll, damit es belehnt werden kann. Der ÖGB benötigt Bares, damit er seine PensionistInnen finanziell abfinden kann.

Ich habe als einziger dagegen gestimmt. Aus mehreren Gründen:
1 Ich finde die Vorgangsweise – ohne Vorinformation Beschlüsse zu fassen – als höchst undemokratisch. Das waren die alten Regeln, die eigentlich der Vergangenheit angehören sollten.
2 Sicher ist dieser Belehnungsvorgang juristisch abgeklärt (die Belehnung ist auch zeitlich limitiert). Ich habe allerdings die Frage gestellt, was passiert, wenn was passiert. Die lapidare Antwort: „Dann ist es weg“. Sorry, aber dieses Risiko konnte und wollte ich unter den obgenannten Umständen nicht mittragen. FSG, FCG und GLB – Vertreter leider schon.
3 Die Art und Weise, wie der ÖGB mit seinen PensionistInnen umgegangen ist, kann ich nicht dadurch legitimieren, indem ich die finanzielle Grundlage dafür zu schaffen mit trage.

Der Finanzbericht, bzw. der Budget-Voranschlag für 2007, ist leider nicht ausgeglichen. Der zu erwartende Abgang wird mit verschiedenen Einsparungsvorhaben eine „rote Null“ werden. Leider musste ich auch feststellen, dass die bisher an unsere Fraktion ausbezahlten Zuteilungen, nicht dem entsprachen, was uns als Fraktion tatsächlich zustehen würde. (Offensichtlich wurde nur jener prozentuelle Anteil des Betriebsratswahlergebnisses von 2005 der GUG überwiesen. Das Ergebnis von ULV und WLB allerdings nicht.) Hier müssen wir wohl nochmals nachhacken. Interessanterweise gibt es im Finanzbericht von 2006 keine Aufschlüsselung über die Zuteilung an die einzelnen Fraktionen. Nach dem Bericht hat nur die FSG Fraktionsmittel erhalten. Und aus diesem Betrag wurden dann die anderen Fraktionen beteilt. Gut, dass die GUG den Vorsitzenden der Kontrollkommission stellt und wir so Aufklärung und Einzelheiten einfordern können.

Als weiteres „Highlight“ dieser Bundesvorstandssitzung, entpuppte sich die Vorstellung einer neunen Mitgliederwerbeaktion. Die Ziele sind sehr ambitioniert, ob sie sich allerdings auch Umsetzen lassen werden? Das wird wohl von uns allen abhängen! Jedes Mitglied ist aufgefordert, in diese Richtung aktiv zu werden. Es geht um unsere Gewerkschaft. Es geht um uns alle! Nur wenn wir es bald schaffen, aus der Interessensvertretung eine schlagkräftige Organisation zu machen, nur dann haben wir als ArbeitnehmerInnen auch eine Zukunft.