Faymann: Infrastrukturprojekte nicht vernachlässigbar, wenn es um die Zukunft des Landes geht

Utl.: Präsentation des Buches "Verhinderte und verzögerte Infrastrukturprojekte" - Kosten und Konsequenzen für Österreich

Wien (SK) - "Wir liegen mit unserer Infrastruktur zwar im Europavergleich im oberen Feld, wenn man sich aber an den Besten orientiert, haben wir Nachholbedarf", zog SPÖ-Infrastrukturminister Werner Faymann den Vergleich mit der Schweiz bei einer Pressekonferenz am Dienstag. Das in diesem Rahmen von Faymann, dem Unternehmer Hannes Androsch und dem Aufsichtsratsvorsitzenden der ÖBB Horst Pöchhacker präsentierte Buch "Verhinderte und verzögerte Infrastrukturprojekte" beschäftigt sich mit den Folgen und Ursachen von nicht umgesetzten Infrastrukturprojekten in den letzten Jahrzehnten in Österreich.

"Die Schweiz hat zwei Drittel ihrer Waren auf der Schiene, Österreich nur ein Drittel", so Faymann zu dem eindrucksvollen Beispiel, das Hannes Androsch im Vorwort zu dem Buch liefert. Das Buch greift eine umfassende Vielfalt an wichtigen Themen auf, und illustriert anhand einiger konkreter Beispiele wie dem Semmering-Basistunnel, der Enns nahen Trasse und der 380 kV-Leitung in der Steiermark die Defizite in der österreichischen Infrastrukturpolitik. Die Infrastruktur werde oft unterschätzt, weil es sich um Projekte handle, die viel Zeit in Anspruch nehmen und daher nicht für die tagespolitischen Diskussionen geeignet seien, legte Faymann dar. Daher gäbe es "oft nur eine bestimmte Gruppe, die sich für eine Investition einsetzt, weil sie immer ein Anderer eröffnet", so Faymann, "wichtig ist aber, dass sie für die nächste Generation eröffnet werden." Persönlich bedauere er besonders den mangelnden Ausbau der Schiene.

Zwtl.: Androsch: Infrastruktur entscheidend für erfolgreiche Wirtschaft

"Auch die längste Reise beginnt mit dem ersten Schritt", so Hannes Androsch zu der Schwierigkeit einer effizienten Infrastrukturpolitik. Infrastruktur sei die Grundlage und Voraussetzung für eine erfolgreiche Wirtschaft und "uns fehlt noch ein gutes Stück des Weges". Viele Möglichkeiten seien in der Vergangenheit nicht genutzt worden, obwohl das Geld da gewesen wäre. Dies habe auch viele Nachteile am Arbeitsmarkt gebracht. Man müsse das Tempo der Umsetzung erhöhen, denn "schon Stillstand ist ein Rückschritt, aber Verhinderung ist noch schlimmer". In der neuen Bundesregierung habe - personifiziert durch Minister Faymann - die Infrastruktur Priorität bekommen. "Wenigstens in dem Bereich des Verkehrs wird das Tempo der Umsetzung deutlich erhöht."

Zwtl.: Pöchhacker: Verkehr Riesenchance für Wachstum und Beschäftigung

Pöchhacker sieht im Verkehr eine "Riesenchance", um das Wachstum und die Beschäftigung zu sichern. Die Politik habe vor einigen Jahren gesagt, es sei alles getan, aber es gebe nun Veränderungen, wo man investieren müsse. Er nannte in diesem Zusammenhang die Osterweiterung, die Globalisierung und den Klimawandel. Die "Aktionen der Verhinderer" der vergangenen Jahre seien aber auch deutlich sichtbar. "Veränderungsunwilligkeit gibt es überall, dazu gibt es
private und Einzelinteressen, in der ökologischen Sache wird nicht immer summiert, sondern lieber ein Baum geschützt, als die größeren Auswirkungen betrachtet. Die Länder sind oft froh, wenn nichts passiert, weil ihre Kassen leer sind und es falsche Programme gab in umfassender Zahl", so Pöchhacker. Nach zwei Jahrzehnten, die vom rein betriebswirtschaftlichen Handeln geprägt waren, müsse es wieder einen stärkeren Diskurs mit der "volkswirtschaftlichen Sache" geben.

Auch im Energiebereich und Hochwasserschutz sieht Pöchhacker Nachholbedarf. Lobende Worte fand er für Faymann, der endlich die nötige Öffentlichkeitsarbeit betreibe, um die positiven Effekte von Infrastrukturprojekten hervorzuheben. (Schluss) pm