AK Wahlen 2009


Stadler Wolfgang, Dr.		Orsolits Herbert
Bundesvorstandsmitglied in der UG-VIDA und Betriebsratskandidat bei der ÖBB Immobilien		Bundessekretär der UG-VIDA und Betriebsratskandidat bei der ÖBB DLG

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1 Mandat für die Auge/UG Burgenland wird von unserem Kollegen der UG-Vida besetzt.

Hedenig Anton

Bundessprecher der UG-VIDA
Betriebsratskandidat bei der ÖBB PV AG - Wien Süd

FSG -23 M. (105 M.), OeAAB +/-0 M. (26), FA +15 M. (22), GA +2 M. (6), BM - 2 M. (1), GLB +/-0 (1), BDfA +/- 0 (1), KOMINTERN (1), Tuerk-is (+1), Triebfeder (0), Perspektive (3)

ÖAAB weiter Zweiter
Die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) ist bundesweit der klare und einzige Verlierer der Arbeiterkammerwahl. Alle neun Bundesländer zusammengerechnet verlor die FSG insgesamt 7,6 Prozentpunkte, hält mit 55,8 Prozent der Stimmen aber immer noch klar den ersten Platz.

Alle anderen Fraktionen legten zu, am meisten die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA). Die Wahlbeteiligung sank von 48,8 Prozent bei der letzten Wahl vor fünf Jahren auf nun 43,3 Prozent. Freiheitliche legten am meisten zu Zweitstärkste Fraktion bleibt bundesweit der Österreichische Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund (ÖAAB). Der ÖVP-Arbeitnehmerbund legte 1,3 Prozentpunkte auf 25 Prozent zu. Mit einem Plus von 3,9 Prozent verbuchten die Freiheitlichen Arbeitnehmer den größten Zugewinn. Sie halten jetzt bei 8,7 Prozent. Die Grünen und Unabhängigen Gewerkschafter (AUGE/UG) legten um 0,3 Prozentpunkte auf 4,6 Prozent zu.

Tumpel: Verluste "betrüblich"
Für AK-Präsident Herbert Tumpel (SPÖ) sind die Verluste seiner Fraktion "betrüblich". Trotzdem sei die FSG mit Abstand die stärkste Fraktion geblieben, betonte Tumpel in der Nacht zum Dienstag. Die Gründe für die Verluste will sich Tumpel nun genau anschauen. Ein Grund liegt seiner Ansicht nach aber in der großen Mehrheit der FSG und in der Meinung vieler Wähler, dass sich daran ohnehin nichts ändere. Der Bundespolitik wollte Tumpel zwar nicht direkt die Schuld geben: "Die AK-Wahl schlagen wir." Gleichzeitig verwies er aber darauf, dass man auch in die bundespolitische Landschaft eingebettet sei und kritisierte, dass die Debatte über die Steuergerechtigkeit "zu spät gekommen" sei.

Änderung des Wahlmodus angekündigt
Angesichts der geringen Wahlbeteiligung kündigte Tumpel eine Änderung des Wahlmodus an. Auch ÖAAB-Spitzenkandidatin Gabriele Tamandl plädierte dafür, bundeseinheitlich die Wahlen künftig nur noch an einem Wahltermin durchzuführen.

FSG: Fast 13 Prozent weniger in Wien
Die FSG musste bei der Wiener AK-Wahl große Verluste hinnehmen. Laut vorläufigem Endergebnis kam die FSG auf 56,53 Prozent (105 Mandate). Das sind um 12,76 Prozentpunkte weniger als bei der vergangenen Wahl 2004, und das bedeutet einen Verlust von 23 auf nun 105 Mandate. Klare Zugewinne konnten die FA verzeichnen. Sie legten um 8,07 Prozentpunkte zu und kamen auf 12,37 Prozent Stimmenanteil (22 Mandate).

ÖAAB verlor nur minimal
Trotz der deutlichen FA-Zuwächse konnte der ÖAAB den zweiten Platz verteidigen. Er verlor mit minus 0,14 Prozentpunkten minimal und erreichte 14,3 Prozent. Damit entfallen 26 Mandate auf den ÖVP-Arbeitnehmerbund.
Leicht zulegen konnten hingegen die AUGE/UG, die jedoch dank des markanten Plus bei den Freiheitlichen vom dritten auf den vierten Platz verwiesen wurden. Sie kamen auf 7,1 Prozent (2004: 5,69) oder 13 Mandate.
Die vorläufige Wahlbeteiligung betrug 40,18 Prozent und war somit deutlich niedriger als 2004, als 46,8 Prozent der Wahlberechtigten zur Urne geschritten waren. Zur Wahl standen diesmal zwölf kandidierende Listen.

Verluste für FSG auch in Niederösterreich
Mit einem deutlichen Minus für die FSG - 8,5 Prozentpunkte - endete auch die AK-Wahl in Niederösterreich. Zugewinne gab es laut vorläufigem Ergebnis für die Freiheitlichen Arbeitnehmer und Fraktion Christlicher Gewerkschafter (NÖ-AAB-FCG). Die FSG kam auf 60,7 Prozent (2004: 69,2 Prozent). Das bedeutet zwar weiterhin die absolute Mehrheit, aber den Verlust von neun Mandaten (bisher 78). Der NÖ AAB-FCG gewann 2,8 Prozentpunkte auf 23,31 Prozent und hält nun 26 Mandate (2004: 23). Die FA haben ihren Stimmenanteil von 3,2 auf 8,45 Prozent mehr als verdoppelt und damit ihren Mandatsstand von drei auf neun verdreifacht.

Grüne bei zwei Mandaten
Die AUGE/UG erreichten 2,07 Prozent oder zwei Mandate und blieben damit gegenüber 2004 gleich. Die zweite grüne Liste, die Grünen GewerkschafterInnen Niederösterreich (GGN), erreichten 1,81 Prozent und ebenfalls zwei Mandate.
Die Liste Dirnberger verlor zwei Mandate und hält mit 1,54 Prozent nur noch einen Sitz. Das Bündnis Mosaik (BM) hielt sein Mandat, der Gewerkschaftliche Linksblock (GLB) verpasste den Einzug ins Arbeitnehmerparlament.
Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der AKNÖ bei 46,4 Prozent und damit um 8,2 Prozentpunkte niedriger als vor fünf Jahren.

FSG in Ländern weiter Nummer eins
Auch die bisherigen Wahlgänge im heurigen Jahr konnte die FSG - trotz Verlusten in sechs der sieben Bundesländer - mehrheitlich für sich entscheiden.
Lediglich in Tirol und Vorarlberg lag der ÖAAB, der hier seine traditionelle Führungsposition verteidigen konnte, vor den Sozialdemokraten - mehr dazu in oesterreich.ORF.at.

Faymann kehrt Positives hervor
Trotz der zum Teil herben Verluste der FSG bei der AK-Wahl kehrte SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann am Montagabend Positives hervor. In der ZIB2 sagte Faymann, im Vergleich zu Nationalratswahl, wo die SPÖ etwas mehr als 30 Prozent erreichte, habe sie sowohl bei der Landtagswahl in Salzburg als auch jetzt bei den AK-Wahl gut abgeschnitten.
Zu den Erfolgen der Freiheitlichen verwies Faymann darauf, dass die FPÖ schon mitregiert habe. Und er appellierte an die Wähler, sich zu erinnern, wie die FPÖ gemeinsam mit der ÖVP regiert habe, nämlich so, dass sich danach ihr Stimmenanteil halbiert habe.

ÖVP sieht Pröll-Kurs bestätigt
ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger sah in den AK-Wahlergebnissen den Kurs von ÖVP-Obmann Josef Pröll bestätigt.
Für Kaltenegger reihen sich die heftigen Niederlagen der SPÖ bei der AK-Wahl in Wien und Niederösterreich in die Serie an herben Verlusten der SPÖ in fast allen Bundesländern ein.
"Die ÖVP konnte in fast allen Ländern zulegen oder ihr Ergebnis halten. Das ist eine klare Bestätigung für den ÖVP-Kurs von Josef Pröll, unser Land mit ruhiger Hand durch die Krise zu führen. Und es ist eine Absage an Klassenkampfparolen und Zentralsekretärsgehabe", meinte Kaltenegger gegenüber der APA.