Bures: ÖBB-Gesetz im Ministerrat beschlossen
"Straffe Strukturen für effizienten Betrieb"

Wien (BMVIT) - Der Ministerrat hat am Dienstag das ÖBB-Strukturgesetz beschlossen. Damit wird, wie Verkehrsministerin Doris Bures betont, der Rahmen geschaffen für eine schlankere, flexiblere ÖBB-Struktur, die dem Unternehmen die Möglichkeit gibt, effizienter und sparsamer zu arbeiten und so im Wettbewerb zu bestehen. ****

Bures: "Das neue ÖBB-Gesetz schafft die Voraussetzungen für das Unternehmen, im immer härter werdenden Wettbewerb zu bestehen. Es ermöglicht die notwendige Flexibilität, Synergien können besser genutzt werden und die Transparenz der Finanzierungsströme ist voll gewährleistet."

Bisher wurde die Unternehmensstruktur bis in die dritte Ebene gesetzlich vorgegeben. Schnittstellenprobleme innerhalb des Konzerns, insbesondere im Infrastrukturbereich, wo die Verantwortung für das Schienennetz auf zwei Aktiengesellschaften aufgeteilt ist, führten zu Reibungsverlusten und unklaren Verantwortlichkeiten.

Zwtl.: Die Eckpunkte der Reform

Das neue Eisenbahngesetz schafft flexible Unternehmensstrukturen, die es dem Management ermöglichen, rasch auf sich ändernde Rahmenbedingungen und Marktverhältnisse reagieren zu können, weitere Effizienzsteigerungen bei Bau und Betrieb umzusetzen und die Absatzgesellschaften wettbewerbsfähig aufzustellen.

Die klare Struktur sieht eine Holding und drei Gesellschaften (Infrastruktur AG, Personenverkehr AG und Rail Cargo) vor. Das ÖBB-Gesetz wird weniger Unternehmensbereiche gesetzlich regeln als bisher und in Hinkunft eine Weiterentwicklung durch die Organe (ohne weitere gesetzliche Änderungen) ermöglichen.

Durch die Zusammenlegung der Infrastruktur AGs Bau und Betrieb in eine Infrastruktur AG und die Schaffung eines zentralen Anlagenmanagements sind Neu- und Ausbau sowie Instandhaltung des gesamten Netzes in einer Hand.

Die Zusammenfassung der Baudienstleistungen mit einem klaren Auftrag zur Restrukturierung ermöglicht die Netzbewirtschaftung aus einer Hand. Die Übertragung des Verschubs oder Teile davon von der Infrastruktur an die Absatzgesellschaften vereinfacht den gesamten Prozess der Zugbildung massiv. Diese Übertragung ist die Voraussetzung dafür, dass beträchtliche Einsparungen erzielt werden können. (Schluss)

Rückfragehinweis:
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Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

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