Bures: Rechnungshof prüft ÖBB-Finanzverluste

Utl.: Infrastrukturministerin verlangt rechtliche Konsequenzen, "wenn schuldhaftes Handeln einzelner vorliegt"

Wien (APA) - Infrastrukturministerin Doris Bures (S) fordert angesichts der drohenden zusätzlichen Millionenverluste in der ÖBB-Bilanz 2008 wegen Wertpapier-Abschreibungen rechtliche Konsequenzen für die frühere ÖBB-Führung. "Wenn schuldhaftes Handeln einzelner vorliegt, die nicht mehr im Unternehmen sind", müsse das Folgen haben. Dafür gebe es Gerichte. Zu den konkreten Zahlen wollte sich die Ministerin bei der Präsentation des Rahmenplans für ÖBB- und Asfinag für 2009 bis 2014 nicht äußern, diese würden mit der Bilanz Ende April vorliegen.

Die Verluste der ÖBB aus auf Beratung der Deutschen Bank angeschafften Spekulationspapieren (Collateralized Debt Obligations CDO) im Ausmaß von 613 Mio. Euro sind mittlerweile Gegenstand eines Gerichtsverfahrens und einer Prüfung durch den Rechnungshof (RH). Die RH-Sonderprüfung war Anfang Juli von den Grünen in Auftrag gegeben worden, der Rohbericht soll dem Vernehmen nach vor dem Sommer vorliegen. Dass der RH über den eigentlichen Auftrag - nämlich die Prüfung der Finanztransaktionen der ÖBB und Tochterfirmen mit der Deutschen Bank - hinausgehen könnte, wird nicht erwartet.

Am Wochenende war bekannt geworden, dass der ÖBB-Konzernverlust 2008 zwischen 640 und 840 Mio. Euro liegen könnte, je nach dem wie hoch der gesamte Abschreibungsbedarf auf die Wertpapiere ausfällt. Bis dahin war davon ausgegangen worden, dass der Bahn-Konzern Rückstellungen von 438 Mio. Euro bilden muss. In ÖBB-Kreisen hieß es, dass das Finanzergebnis in der Größenordnung von minus 400 bis 500 Mio. Euro und das Konzernergebnis etwas besser liegen werde.
(Schluss) mg/stf